Textilfirmen wollen keine Ökostrom-Umlage zahlen

Drei gro­ße deut­sche Tex­til­fir­men sind der Mei­nung, die Zah­lung der Öko­strom-Umla­ge ist ver­fas­sungs­wid­rig und aus die­sem Grund wei­gern sie sich, die­se Zah­lun­gen zu leis­ten. Was nun kommt ist war­ten auf die Kla­gen, die die Ener­gie­ver­sor­ger dar­auf­hin ein­rei­chen wer­den. „Wir sind bereit zu kämp­fen und die Sache not­falls bis vor das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt in Karls­ru­he zu brin­gen.“ Bernd Drechs­ler zeigt sich kampf­be­reit, kämpft er damit doch vor allem für das Über­le­ben sei­ner Tex­til­ver­ede­lung in Drech­sel in Ober­fran­ken. Schon jetzt tru­deln ers­te Mah­nun­gen ein. Der Grund des Über­le­bens ist aber nicht der Tra­gen­de, der die Tex­til­fir­men dazu bringt zu han­deln und sich die Zah­lun­gen nicht wider­stands­los gefal­len zu las­sen.

Sie stüt­zen sich vor allem auf ein Gut­ach­ten von Ger­rit Mans­sen, Jura­pro­fes­so­rin aus Regen­burg. Dem­nach sei die EEG-Umla­ge für Unter­neh­men gegen die Ver­fas­sung. Die Ener­gie­wen­de beträ­fe viel­mehr die gan­ze Gesell­schaft und des­halb müs­se die­se Umla­ge auch aus den Steu­er­gel­dern gestemmt wer­den und nicht etwa aus den Kas­sen der Unter­neh­men. Vor allem die klei­nen Unter­neh­men und die mit­tel­stän­di­schen Unter­neh­men sind stark betrof­fen und kämp­fen stel­len­wei­se um ihre Exis­tenz. Es bleibt abzu­war­ten, wohin die Kla­gen füh­ren wer­den und ob die Tex­til­fir­men mit der Wei­ge­rung zur Zah­lung wirk­lich Erfolg haben wer­den.