Unkalkulierbare Lawine: Textilunternehmen wollen gegen Erneuerbare-Energien-Gesetz vor Gericht ziehen

© Ser­gej Kha­cki­mul­lin — Fotolia.com

Die Ener­gie­wen­de hat nicht nur Freun­de gewon­nen, son­dern macht sich auch immer mehr Geg­ner zum Feind unter ande­rem die Tex­til­in­dus­trie den die droht jetzt juris­ti­sche Schrit­te gegen die Grund­la­ge des Erneu­er­ba­re-Ener­gi­en-Geset­zes ein­zu­lei­ten. Die Kla­ge liegt gleich drei deut­schen Gerich­ten vor und stützt sich vor allem dar­auf, dass die Umla­ge und damit die Sub­ven­tio­nen den Unter­neh­men eine unkal­ku­lier­ba­re Lawi­ne an Kos­ten beschert, und somit dazu füh­ren kann, dass die Unter­neh­men nicht mehr wett­be­werbs­fä­hig sind. Sie bezeich­nen die­se Tak­tik als durch­weg ver­fas­sungs­wid­rig und wol­len nun dage­gen vor­ge­hen.

Bereits jetzt sol­len die­se Zah­lungs­ver­pflich­tun­gen zu einer Umla­ge von über 20 Mil­li­ar­den Euro geführt haben. Ein Rechts­gut­ach­ten soll nun bewei­sen, dass die EEG-Umla­ge ent­ge­gen den Geset­zen der Finanz­ver­fas­sung agiert und Deutsch­land grund­sätz­lich sol­che öffent­li­chen Auf­ga­ben durch Steu­er­gel­der finan­zie­ren muss. Wenn die Kla­ge Erfolg hat, dann müss­te das Gesetz das bis­lang als Grund­la­ge zur Ener­gie­wen­de gilt wahr­schein­lich abge­schafft wer­den, zumin­dest aber kom­plett neu über­ar­bei­tet wer­den. Frag­lich bleibt, wie die kom­plet­te Finan­zie­rung dann auf­ge­baut wer­den soll denn schon jetzt herrscht ein star­kes Ungleich­ge­wicht zwi­schen den gro­ßen Unter­neh­men, die befreit sind von den Zah­lun­gen die­ser Umla­ge und den Ver­brau­chern und klei­ne­ren Unter­neh­men, die wei­ter­hin tief in die Tasche grei­fen müs­sen.