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Die Energiewende hat nicht nur Freunde gewonnen, sondern macht sich auch immer mehr Gegner zum Feind unter anderem die Textilindustrie den die droht jetzt juristische Schritte gegen die Grundlage des Erneuerbare-Energien-Gesetzes einzuleiten. Die Klage liegt gleich drei deutschen Gerichten vor und stützt sich vor allem darauf, dass die Umlage und damit die Subventionen den Unternehmen eine unkalkulierbare Lawine an Kosten beschert, und somit dazu führen kann, dass die Unternehmen nicht mehr wettbewerbsfähig sind. Sie bezeichnen diese Taktik als durchweg verfassungswidrig und wollen nun dagegen vorgehen.
Bereits jetzt sollen diese Zahlungsverpflichtungen zu einer Umlage von über 20 Milliarden Euro geführt haben. Ein Rechtsgutachten soll nun beweisen, dass die EEG-Umlage entgegen den Gesetzen der Finanzverfassung agiert und Deutschland grundsätzlich solche öffentlichen Aufgaben durch Steuergelder finanzieren muss. Wenn die Klage Erfolg hat, dann müsste das Gesetz das bislang als Grundlage zur Energiewende gilt wahrscheinlich abgeschafft werden, zumindest aber komplett neu überarbeitet werden. Fraglich bleibt, wie die komplette Finanzierung dann aufgebaut werden soll denn schon jetzt herrscht ein starkes Ungleichgewicht zwischen den großen Unternehmen, die befreit sind von den Zahlungen dieser Umlage und den Verbrauchern und kleineren Unternehmen, die weiterhin tief in die Tasche greifen müssen.
