Unkalkulierbare Lawine: Textilunternehmen wollen gegen Erneuerbare-Energien-Gesetz vor Gericht ziehen

Die Energiewende hat nicht nur Freunde gewonnen, sondern macht sich auch immer mehr Gegner zum Feind unter anderem die Textilindustrie den die droht jetzt juristische Schritte gegen die Grundlage des Erneuerbare-Energien-Gesetzes einzuleiten. Die Klage liegt gleich drei deutschen Gerichten vor und stützt sich vor allem darauf, dass die Umlage und damit die Subventionen den Unternehmen [...]

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Die Ener­gie­wen­de hat nicht nur Freun­de gewon­nen, son­dern macht sich auch immer mehr Geg­ner zum Feind unter ande­rem die Tex­til­in­dus­trie den die droht jetzt juris­ti­sche Schrit­te gegen die Grund­la­ge des Erneu­er­ba­re-Ener­gi­en-Geset­zes ein­zu­lei­ten. Die Kla­ge liegt gleich drei deut­schen Gerich­ten vor und stützt sich vor allem dar­auf, dass die Umla­ge und damit die Sub­ven­tio­nen den Unter­neh­men eine unkal­ku­lier­ba­re Lawi­ne an Kos­ten beschert, und somit dazu füh­ren kann, dass die Unter­neh­men nicht mehr wett­be­werbs­fä­hig sind. Sie bezeich­nen die­se Tak­tik als durch­weg ver­fas­sungs­wid­rig und wol­len nun dage­gen vor­ge­hen.

Bereits jetzt sol­len die­se Zah­lungs­ver­pflich­tun­gen zu einer Umla­ge von über 20 Mil­li­ar­den Euro geführt haben. Ein Rechts­gut­ach­ten soll nun bewei­sen, dass die EEG-Umla­ge ent­ge­gen den Geset­zen der Finanz­ver­fas­sung agiert und Deutsch­land grund­sätz­lich sol­che öffent­li­chen Auf­ga­ben durch Steu­er­gel­der finan­zie­ren muss. Wenn die Kla­ge Erfolg hat, dann müss­te das Gesetz das bis­lang als Grund­la­ge zur Ener­gie­wen­de gilt wahr­schein­lich abge­schafft wer­den, zumin­dest aber kom­plett neu über­ar­bei­tet wer­den. Frag­lich bleibt, wie die kom­plet­te Finan­zie­rung dann auf­ge­baut wer­den soll denn schon jetzt herrscht ein star­kes Ungleich­ge­wicht zwi­schen den gro­ßen Unter­neh­men, die befreit sind von den Zah­lun­gen die­ser Umla­ge und den Ver­brau­chern und klei­ne­ren Unter­neh­men, die wei­ter­hin tief in die Tasche grei­fen müs­sen.